Italienische politische Verhältnisse

[sonja]

Das ist alles sehr verwirrend und trotzdem hab ich aus der Entfernung das Gefühl, dass die Selbstherrlichkeit eines Herrn Salvini ein klein wenig angekratzt wirkt. Der bekommt für italienische Verhältnisse ganz nett Wind von vorne!

Ich weiß nicht, ob andere Strömungen, die mit ihm nicht so einverstanden sind, auf diesen günstigen momentanen Zug nicht aufzuspringen versuchen und etwas bewirken können - die Hoffnung stirbt zuletzt.

[Susanna]

Die Migranten dürfen endlich vom Schiff Open Arms!

Migranten von «Open Arms» sollen doch nach Italien
Rom (dpa) Nach dem verzweifelten Sprung mehrerer Migranten ins Meer hat die sizilianische Staatsanwaltschaft die Anlandung des Rettungsschiffs «Open Arms» in Italien angeordnet. Außerdem solle das Schiff beschlagnahmt werden, sagte Innenminister Matteo Salvini.

in einem Facebookvideo unter Berufung auf die Behörde von Agrigent. Zudem werde die Staatsanwaltschaft gegen unbekannt wegen Amtsmissbrauchs ermitteln - das könne nur er sein, sagte Salvini. Das Schiff der spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms ist seit knapp drei Wochen auf dem Meer blockiert.

[Su Corvu]

Hier ein guter Kommentar aus der Süddeutschen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/ita ... -1.4571565

[sonja]

Da keimt ja schon wieder Hoffnung bei mir auf, dass es für Italien doch irgendwann mal wieder in die richtige Richtung gehen könnte.

Ein bisschen macht mir allerdings diese zitierte "Opferrolle" Sorgen. Ich hoffe nur, dass die Bevölkerung auf dieses Schmierentheater bei der nächsten Wahl nicht eingeht oder hereinfällt.

[Luna sarda]

Das Problem ist einfach, dass es sehr viele oder sogar zu viele Italiener gibt, die ihn für das Schließen der Häfen, also die Abwehr von Migranten mögen - die anderen Probleme sehen sie nicht oder wollen Sie nicht sehen. Auch das ständige Verantwortlichmachen von Brüssel für alle hausgemachten Probleme fällt leider auf fruchtbaren Boden. Die Gefahr, dass er bei Neuwahlen gewinnt, ist ziemlich groß, und darauf spekuliert Salvini.

[Su Corvu]

Neue Meinungsumfrage, neuer Trend; Die Lega verliert deutlich an Zustimmung!
Salvinis Partei käme jetzt auf 31,3 % (anstatt zuletzt bis auf 40 %), PD u. M5S legen zu auf 24,6 bzw. 20,8 %. FI erreicht 8,3 %, FdI 6,7 %.
Verständlich, dass das Interesse Salvinis an Neuwahlen schwindet. Gestern wollte er "die erfolgreiche Regierung" mit M5S erneuern und bot Di Maio das Amt des Ministerpräsidenten an.
Staatspräsident Matarella drängt die 5-Sterne zu einer Entscheidung bis spätestens Dienstag.

[Su Corvu]

Heute Abend entscheidet der Staatspräsident über eine Regierungsbildung oder Neuwahlen. In den letzten Tagen haben PD u. M5S über eine mögliche Koalition verhandelt, eine Entscheidung steht aus, Di Maio versucht derweil den PD zu erpressen, er habe auch eine anndere Option (Neuauflage der Regierung mit Salvini).

[Su Corvu]

Heute Abend entscheidet der Staatspräsident über eine Regierungsbildung oder Neuwahlen. In den letzten Tagen haben PD u. M5S über eine mögliche Koalition verhandelt, eine Entscheidung steht aus, Di Maio versucht derweil den PD zu erpressen, er habe auch eine anndere Option (Neuauflage der Regierung mit Salvini).

[sonja]

Lasst uns alle die Daumen drücken oder beten (jeder so wie er mag), dass die PD und die 5stelle es tatsächlich schaffen, eine Regierung zu bilden und den Plan Salvinis nicht aufgehen zu lassen.

Es wäre ein Segen für die Europa-Politik, die Migrationspolitik und ganz allgemein für das Konstrukt der Demokratie!

[Casa Sardegna]

Scheint so, dass es zwischen 5Stelle und der PD klappt. Conte soll Ministerpräsident bleiben.

Die Aussicht auf gut dotierte Posten schweisst offenbar zusammen. Da sind Inhalte eines gemeinsamen Programms weniger wichtig.

Immer noch besser, als einen Durchmarsch von Salvini bei Neuwahlen. Mal sehen, wie lange diese Koalition hält, vor allem, wenn es um verbindliche Aussagen zum Schuldenabbau ggue der Kommission in Brüssel geht.